KELLER KIRCHBERG

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Ed. Keller AG, Kirchberg SG

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Verhältnis zwischen den Kunden und der Ed. Keller AG. Mit der Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese als angenommen. Die AGB gelten insbesondere auch für alle künftigen Bestellungen des Kunden, unabhängig davon, ob sie bei den künftigen Beststellungen vereinbart wurden. Die Ed. Keller AG ist an die AGB bzw. Einkaufsbedingungen des Kunden nur insoweit gebunden, als diese mit ihren eigenen übereinstimmen oder wenn sie diesen schriftlich zugestimmt hat. Abweichende Bedingungen des Kunden, welche die Ed. Keller AG nicht ausdrücklich und schriftlich anerkennt, sind für sie unverbindlich. Widersprechen individuelle Vereinbarungen im Einzelfall diesen AGB, so gehen die individuellen Vereinbarungen vor, sofern sie durch die Ed. Keller AG schriftlich und mit Unterschrift bestätigt worden sind. Alle Nebenreden, Änderungen, Ergänzungen und rechtserheblichen Erklärungen zu den vorliegenden AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Mündliche Zusicherungen der Ed. Keller AG haben nur Gültigkeit, wenn sie durch diese schriftlich mit Unterschrift bestätigt worden sind.

2. Angebote und Vertragsabschluss
Die Angebotsgültigkeit richtet sich nach dem Angebot. Ist in diesem nichts anderes aufgeführt, gilt eine Angebotsgültigkeit von 30 Tagen. Leistungen, welche im Angebot nicht inbegriffen sind, werden zusätzlich nach Aufwand verrechnet. Angaben in Prospekten, Katalogen etc. sind ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung nicht verbindlich. Angaben in technischen Unterlagen sind nur verbindlich, soweit sie ausdrücklich schriftlich zugesichert sind. Insbesondere die in Verkaufsunterlagen enthaltenen Abbildungen und Angaben dienen der näheren Orientierung und sind stets freibleibend. Ausgenommen davon sind speziell für einen Kunden ausgearbeitete schriftliche Offerten. Technische Änderungen bleiben vorbehalten. Abweichungen in Ausführung, Massen und Gewichten der Ware gegenüber in Prospekten oder in sonstigen Verkaufsunterlagen enthaltenen Angaben oder gegenüber früheren Lieferungen sind nicht relevant, wenn der Verwendungszweck der Ware nicht erheblich eingeschränkt ist.Der Vertrag mit dem Kunden ist mit der Zustellung der Auftragsbestätigung durch die Ed. Keller AG an den Kunden abgeschlossen. Darin wird der Vertragsinhalt abschliessend definiert, auch wenn die Auftragsbestätigung von der Bestellung des Kunden abweicht, sofern der Kunde gegen die Auftragsbestätigung nicht innerhalb von drei Arbeitstagen schriftlich interveniert. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden.

3. Preise

Preise in Preislisten und Katalogen sowie Zuschläge sind freibleibend. Die Ed. Keller AG behält sich vor, diese ohne vorherige Anzeige den Markt- und Währungsverhältnissen anzupassen. Die Mehrwertsteuer ist in den Preisen nicht inbegriffen und wird auf dem Angebot, der Auftragsbestätigung sowie in der Faktura separat ausgewiesen.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten 30 Tage netto ab Rechnungsdatum. Die Ed. Keller AG behält sich vor, die vereinbarte Leistung per Briefpost oder auf elektronischem Weg per E-Mail in Rechnung zu stellen. Ungerechtfertigte Abzüge werden nachbelastet. Ist der Kunde in Verzug oder bestehen Zweifel an der Kreditwürdigkeit, so kann die Ed. Keller AG weitere Leistungen zurückbehalten und die Vorauszahlung verlangen oder von noch nicht erfüllten Bestellungen ohne Schadenersatzfolge zurücktreten. Sämtliche Zahlungstermine gelten als Verfalltermine. Bei Verzug schuldet der Kunde – ohne dass es einer Mahnung bedürfen würde – vom Zeitpunkt der Fälligkeit an Verzugszinsen in der Höhe von 7 % pro Jahr. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug und begleicht er den Ausstand nicht innert 10 Tagen nach nochmaliger Aufforderung, so ist die Ed. Keller AG nach freier Wahl und ohne in Bezug auf die Ausübung des Wahlrechts an eine Frist gebunden zu sein berechtigt, entweder die unverzügliche Bezahlung des Kaufpreises zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten und, sofern eine Belieferung bereits erfolgt sein sollte, ihr Eigentum gemäss dem vereinbarten Eigentumsvorbehalt heraus zu verlangen. Diesfalls hat der Kunde die Kaufsache unverzüglich und auf eigene Kosten der Ed. Keller AG zurückzugeben. In jedem Fall bleiben Schadenersatzansprüche der Ed. Keller AG vorbehalten. Das Fehlen unwesentlicher Teile aus der Bestellung oder die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber der Ed. Keller AG berechtigen den Kunden nicht zum Aufschub fälliger Zahlungen.Über den Onlineshop der Ed. Keller AG besteht auch die Zahlmöglichkeit per Kreditkarte (Visa/MasterCard).Lieferungen ins Ausland erfolgen nur gegen Vorauszahlung.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive Zinsen und allfälliger weiterer Kosten bleibt die Ed. Keller AG Eigentümerin der Kaufsache. Der Kunde ist verpflichtet, einen allfälligen Vermieter, in dessen Räumlichkeiten er die Kaufsache unterbringt, vor deren Unterbringung auf den Eigentumsvorbehalt schriftlich hinzuweisen.Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inklusive aller Zinsen und Kosten darf der Kunde die Kaufsache weder veräussern noch verpfänden, ausleihen oder vermieten. Der Kunde verpflichtet sich ferner, die Kaufsache nicht ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Ed. Keller AG aus dem Gebiet der Schweiz zu entfernen. Bei einer allfälligen Pfändung, Retention oder Arrestierung hat der Kunde auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und überdies unverzüglich, wenn immer möglich noch vor der entsprechenden Massnahme, schriftlich die Ed. Keller AG zu benachrichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums der Ed. Keller AG erforderlich sind, auf eigene Kosten mitzuwirken. Der Kunde ermächtigt die Ed. Keller AG, den Eigentumsvorbehalt beim zuständigen Registeramt eintragen zu lassen, ohne dass es der Mitwirkung des Kunden bedürfen würde.

6. Lieferung

Die Lieferung erfolgt nach Möglichkeit auf den vom Kunden gewünschten Termin. Mitgeteilte bzw. vereinbarte Lieferfristen und -termine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind aber unverbindlich. Verspätet sich die Lieferung aus Gründen, welche die Ed. Keller AG nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Einfuhr- oder Transportschwierigkeiten, Verzug von Drittlieferanten, nachträglich vom Kunden verlangte Änderungen usw.), verlängert sich der Liefertermin angemessen. Wenn infolge nicht von der Ed. Keller AG beeinflussbarer Ereignisse Lieferungen und Leistungen auf absehbare Zeit unmöglich sind, ist die Ed. Keller AG berechtigt, unter Benachrichtigung des Kunden ohne Schadenersatzfolgen vom Vertrag zurückzutreten. Durch Mitarbeiter des Kunden oder von diesem beauftragten Dritten unterzeichnete Lieferscheine gelten als Bestätigung der Lieferung und sind für den Kunden verbindlich. Die Überschreitung der Lieferfrist berechtigt den Kunden weder zum Rücktritt vom Vertrag, noch zum Annahmeverzug, noch zur Forderung einer Verzugsentschädigung.Ein Warenumtausch ist innert 14 Tagen möglich. Bedingung ist, dass die Ware vollständig in Originalverpackung, ungebraucht und unbeschädigt ist. Für später retournierte Ware wird ein Unkostenbeitrag von 20% des Warenwertes abgezogen. Speziell beschaffte oder angefertigte Produkte sowie zugeschnittene Meterwaren können nicht zurückgenommen werden. Die Kosten der Rücksendung hat der Kunde zu tragen.

7. Technische Änderungen

Die Vornahme technischer Änderungen sowie Konstruktionsänderungen unserer Produkte behalten wir uns ausdrücklich vor. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, derartige Änderungen auch an bereits ausgelieferten Produkten vorzunehmen. Irgendwelche Rechte kann der Kunde hieraus nicht herleiten.

8. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche

Der Kunde hat hat die Waren umgehend nach Erhalt zu prüfen und allfällige bei Ablieferung erkennbare Mängel innert 7 Kalendertagen seit Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Andernfalls gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt.Treten später verdeckte Mängel auf, sind diese unverzüglich, spätestens aber 7 Kalendertage nach Entdeckung und innerhalb der Gewährleistungsfrist, schriftlich zu rügen. Die Ed. Keller AG gewährt dem Kunden für solche erst später ersichtlichen Mängel während 12 Monaten ab Auslieferung Gewährleistung gegen Produktions- oder Materialfehler der ausgelieferten Waren. Für besondere Eigenschaften von Produkten wird nur gehaftet, wenn dies von der Ed. Keller AG schriftlich zugesichert wurde. Produktions- oder materialbedingte Abweichungen geben keinen Anspruch auf Sachgewährleistung. Die Gewährleistung erlischt im Übrigen sofort, wenn der Kunde ohne schriftliche Einwilligung der Ed. Keller AG selbst oder eine von ihm ermächtigte Person Änderungen oder Reparaturen an den Waren vornimmt. Keine Gewährleistung wird übernommen für Mängel, die durch ungeeignete oder unsachgemässe Verwendung, natürliche Abnützung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, chemische, elektronische oder elektrische Einflüsse entstanden sind. Die Sachgewährleistung beschränkt sich nach Wahl der Ed. Keller AG auf Mängelbehebung durch Reparatur der mangelhaften Ware oder auf Lieferung neuer, mangelfreier Ware. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Kunden, insbesondere solche auf Wandelung, Minderung oder Schadenersatz für direkte oder indirekte Schäden, sind ausgeschlossen. Von der Haftung ausgeschlossen sind zudem alle Nebenkosten wie Einbau, Montage, Lackierung usw. sowie alle Spesen und Umtriebe.Als Reparaturort gilt für sämtliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche der Sitz in Kirchberg SG. Ersetzte Materialteile werden Eigentum der Ed. Keller AG. Durch Nachbesserungsarbeiten oder Ersatzlieferungen erfährt die Gewährleistungs- bzw Garantiefrist keine Verlängerung oder Erneuerung. Für die nachgebesserten oder ersetzten Teile gilt die Gewährleistungsfrist der ursprünglichen Lieferung. Die Ed. Keller AG ist berechtigt, die Beseitigung von Mängeln zu verweigern, solange der Kunde seinen Verpflichtungen ihr gegenüber nicht uneingeschränkt nachgekommen ist. Bei Zustellung widersprüchlicher digitaler Daten (2D/3D) und Konstruktionszeichnungen zum Laserschneiden, kann die Ed. Keller AG die Richtigkeit nicht gewährleisten und übernimmt dementsprechend keine Gewährleistung für dadurch hervorgerufene Mängel. Für den Verkauf von Produkten, der durch die Ed. Keller AG im Auftrag oder im Rahmen des Weiterverkaufs von Dritten erfolgt, wird jede eigene Gewährleistung und Haftung der Ed. Keller AG ausgeschlossen. Für die Gewährleistung und Haftung betreffend solcher Produkte hat ausschliesslich der jeweilige Dritte einzustehen. Ansprüche aus Mängeln an solchen Produkten sind ausschliesslich gegenüber dem jeweiligen Dritten geltend zu machen. Die Ed. Keller AG übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit des Onlineshops oder für entsprechende technische Störungen, die ausserhalb ihres Einflussbereichs liegen.Für Schäden, die durch die Nutzung der Webseite oder durch Fehler im System entstehen, besteht keine Haftung der Ed. Keller AG.

9. Erfüllungsort

Sofern nicht anders schriftlich bestimmt, ist der Erfüllungsort von Leistungen jeweils in Kirchberg SG. Versand und Transport erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden. Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art obliegt dem Kunden. Allenfalls anfallende Zollabgaben sind vom Kunden zu tragen.
10. Annahmeverzug
Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Ware verweigert oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, kann die Ed. Keller AG nach freier Wahl sowie jederzeit und ohne an eine weitere Frist gebunden zu sein vom Vertrag zurücktreten oder auf der Erfüllung beharren und in jedem Fall Schadenersatz fordern. Die Ed. Keller AG ist diesfalls berechtigt, vom Kunden als Konventionalstrafe pauschal 25% des vereinbarten Kaufpreises zu fordern. Der Ersatz des darüber hinaus entstandenen Schadens bleibt vorbehalten.

11. Datenschutz

Die Ed. Keller AG verpflichtet sich, die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung einzuhalten und die im Rahmen der Vertragsabwicklung anfallenden Daten gegen unbefugte Kenntnisnahme Dritter wirksam zu schützen. Die Ed. Keller AG ist berechtigt, Daten welche sie im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden erhalten hat, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern.

12. Schlussbestimmungen

Die Vertragsbeziehungen zwischen der Ed. Keller AG und ihren Vertragspartnern unterstehen Schweizer materiellem Recht, unter Ausschluss internationaler Übereinkommen. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Streitigkeiten ist Kirchberg SG. Die Ed. Keller AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB hat nicht die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge. Die nichtige oder unwirksame Bestimmung ist diesfalls durch eine andere Vorschrift zu ersetzen, welche dem ursprünglich angesetzten Zwecke in rechtskonformer Art möglichst nahekommt.

13. Originaltext

Die AGB der Ed. Keller AG sind in deutscher und französischer Sprache abgefasst. Im Falle von Widersprüchen gilt die deutsche Version.